Aktualisierungen

Hier sind die Aktualisierungsschritte des kantonalen Richtplans nachvollziehbar.

Der Regierungsrat hat die Richtplananpassungen 24 am 14.08.2024 zur öffentlichen Mitwirkung und Vernehmlassung freigegeben. Die öffentliche Mitwirkung und Vernehmlassung dauerte von 26. August – 25. November 2024. 

Am 08. August 2024 hat die Direktorin für Inneres und Justiz eine Reihe von Fortschreibungen beschlossen.

Der Regierungsrat hat am 13. September 2023 die Richtplananpassungen 2022 beschlossen

Der Regierungsrat hat am 21. Dezember 2022 die Richtplananpassungen für die Vorhaben Trift, Grimsel und Oberaar beschlossen RRB 1361/2022). 

• Prüfungsbericht des Bundes
• Richtplananpassungen
• Erläuterungen
• Mitwirkungsbericht

Am 26. August 2022 hat die Direktorin für Inneres und Justiz die Fortschreibung von 16 Massnahmen beschlossen:

• Fortschreibungen `22

Der Regierungsrat hat am 22. September 2021 die Richtplananpasspungen `20 beschlossen (RRB 1118/2021). Ein Strategiekapitel und 13 Massnahmen wurden angepasst, eine Massnahme neu aufgenommen und zwei Massnahmen aus dem Richtplan entlassen. Die Richtplananpassungen sind vom Bund am 15. August 2022 genehmigt worden. Dabei hat der Bund in der Massnahme C_14 den Standort Nr. 75, Bochte (Gemeinde Lauenen) gestrichen.

• Alle angepassten Strategien und Massnahmen
• Richtplan-Gesamtkarte
• Controllingbericht `20
• Prüfungsbericht des Bundes

Die Richtplananpassungen `20 wurden vom 3. August bis 2. Dezember 2020 der öffentlichen Mitwirkung und Vernehmlassung unterzogen. Die Ergebnisse sind im Mitwirkungsbericht zusammengefasst.

• Mitwirkungsbericht

Am 2. September 2020 hat die Direktorin für Inneres und Justiz die Fortschreibung von 18 Massnahmen und die Löschung von drei Massnahmen beschlossen:

• Fortschreibungen ’20
• Richtplaninhalte Siedlung, Stand 2. September 2020
  

Der Regierungsrat hat am 20. November 2019 die Richtplananpassungen `18 beschlossen (RRB 1246/2019). Zwei Strategiekapitel und 16 Massnahmen wurden angepasst sowie vier neue Massnahmen in den Richtplan aufgenommen. Sie wurden vom Bund am 11. Januar 2021 genehmigt. Dabei wurden in der Massnahme C_21 die Windenergiegebiete «S18 Gibelegg-Würze» und «S19 Belpberg» aus dem kantonalen Richtplan gestrichen sowie die Massnahme R_10 vom Koordinationsstand «Festsetzung» auf den Stand «Zwischenergebnis» zurückgestuft. Die Richtplananpassungen `18 wurden vom 30. August bis 29. November 2018 der öffentlichen Mitwirkung und Vernehmlassung unterzogen.

• Alle angepassten Massnahmen
• Richtplaninformationssystem
• Mitwirkungsbericht
• Controllingbericht  ’18

Am 14. Dezember 2018 hat die Direktorin für Inneres und Justiz die Fortschreibung der Massnahme B_04 Vorhaben «Bätterkinden, Depot Leimgrube RBS» und «BLS-Werkstätte Chliforst Nord» beschlossen:

• Fortschreibungen B_04
  

Zur BLS-Werkstätte Chliforst Nord: Gemäss Art. 23 Abs. 2 RPV werden Anpassungen eines kantonalen Richtplans als Fortschreibung zur Kenntnis genommen, soweit sie auf Anordnungen eines Sachplans beruht. Mit Beschluss vom 7. Dezember 2018 hat der Bundesrat den Standort Chliforst Nord für die Werkstätte der BLS in das Objektblatt 4.1 des Sachplans Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene mit dem Koordinationsstand Festsetzung aufgenommen.

Dies entsprach dem Antrag des Regierungsrat vom 25. April 2018 (RRB 367 / 2018).

Am 28. August 2018 hat die Direktorin für Inneres und Justiz die Fortschreibung von 17 Massnahmen und die Löschung von drei Massnahmen beschlossen (Erläuterungen im Controllingbericht).

• Fortschreibungen ’18
  

Der Regierungsrat hat am 5. Juli 2017 die Richtplananpassungen ’16 beschlossen (RRB 702/2017). Elf Massnahmen wurden angepasst und eine neue Massnahme in den Richtplan aufgenommen. Die Genehmigung durch den Bund erfolgte am 12. Juni 2018.

• Alle angepassten Massnahmen
• Erläuterungsbericht zur Massnahme B_04, RBS-Depot Bätterkinden
• Erläuterungsbericht zur Massnahme R_10, Grimsel-Tunnel

Die Richtplananpassungen ’16 wurden vom 9. Dezember 2016 bis am 8. März 2017 der öffentlichen Mitwirkung und Vernehmlassung unterzogen. Die Ergebnisse sind im Mitwirkungsbericht zusammengefasst:

• Mitwirkungsbericht
  

Mit der Teilrevision der BauV vom 8. Februar 2017 als Folge der Teilrevisionen des BauG vom 16. März 2016 und vom 9. Juni 2016 wurden gewisse Inhalte der drei nachfolgend aufgeführten Massnahmenblätter des kantonalen Richtplans in die BauV überführt. Diese Inhalte werden deshalb als Fortschreibung aus den Massnahmenblättern entfernt. Folgende Massnahmen werden fortgeschrieben:

• A_01 Baulandbedarf Wohnen bestimmen
• A_05 Baulandbedarf Arbeiten bestimmen
• A_06 Fruchtfolgeflächen schonen
  
• Änderungen im Überblick

Die Fortschreibungen wurden am 27. Februar 2017 von der Direktion für Inneres und Justiz gemäss Art. 117 Abs. 1 BauV beschlossen und treten am 1. April 2017 in Kraft.

Der Regierungsrat hat am 14. Dezember 2016 die Anpassung der Massnahme C_21 «Anlagen zur Windenergieproduktion fördern» beschlossen. Der Bund (das UVEK) hat die Massnahme am 7. September 2017 genehmigt.

• Massnahme C_21
• Erläuterungsbericht
• Mitwirkungsbericht

Am 19. Dezember 2016 hat die Direktorin für Inneres und Justiz die Fortschreibung von 23 Massnahmen und die Streichung der Massnahme R_02 beschlossen:

• Fortschreibungen ’16
  

Der Richtplan 2030 ist am 2. September 2015 vom Regierungsrat beschlossen und am 4. Mai 2016 vom Bundesrat genehmigt worden. Der Richtplan des Kantons Bern wurde umfassend erneuert. Die Überarbeitung besteht aus zwei Teilen:

1. In den Richtplaninhalten Siedlung wurde der Richtplan an die neuen Anforderungen des RPG angepasst.
2. In den Richtplananpassungen `14 wurden zusätzlich zu den Inhalten des Richtplans auch das Instrument und die Form des Richtplans wo nötig aktualisiert.

Die Mitwirkung hat vom 18. September bis 18. Dezember 2014 stattgefunden. Die Ergebnisse wurden im Mitwirkungsbericht zusammengefasst.

• Mitwirkungsbericht
• Kommentar zu den einzelnen Eingaben in der Mitwirkung
  

Bereits am 1. Juli 2015 hat der Regierungsrat die Massnahme R_07 «V-Bahn Jungfrauregion» beschlossen. Sie ist vom Bund am 25. September 2015 genehmigt worden.

• Massnahme R_07
  

Am 19. August 2015 hat die Direktorin für Inneres und Justiz eine Reihe von Fortschreibungen beschlossen.